Sehr geehrte Damen und Herren, 

hiermit möchten wir ihnen unsere Pressemitteilung zu den Ereignissen rund um die gestrige Demo der NPD in Dresden Niedersedlitz zur Kenntnis geben. 

Mit freundlichen Grüßen 

Bündnis "Nazifrei! - Dresden stellt sich quer" 

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Pressedienst 

18.06.2015 

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Beitrag zur Eskalation

 

+++gute Resonanz auf Protestaufruf+unverhältnismäßiger  

+++Polizeieinsatz+Polizei Sachsen trägt zur Eskalation der Lage bei+++ 

 

Am gestrigen 17. Juni kam es anlässlich eines mittlerweile alljährlich an diesem Datum stattfindenden NPD-Aufmarsches in Dresden zu teils heftigen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Gegendemonstrant_innen. Insgesamt sind mehrere Verletzte auf Seiten der Demonstrant_innen zu beklagen, sowie der Einsatz von Rettungswagen zu konstatieren. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 750 Beamt_innen im Einsatz, die Teilnehmer_innen der NPD-Demo werden mit ca. 100 Personen beziffert, an der Gegendemo nahmen ca. 250 Menschen teil. 

Dazu erklärt für das Bündnis "Nazifrei! Dresden stellt sich quer" (Dresden Nazifrei) der Bündnissprecher Silvio Lang: "Wie bereits im Vorfeld erwähnt ist es zunächst ein Erfolg unserer langjährigen Arbeit, dass sich die Nazis nun nicht mal mehr in die Innenstadt trauen, sondern sich an den äußersten Stadtrand zurückziehen. Das macht aber einen Naziaufmarsch nicht erträglicher, weswegen wir - äußerst kurzfristig - zu Gegenprotesten aufgerufen haben. Die Resonanz auf unseren Aufruf lag knapp über den von uns erwarteten Zahlen, daher sehen wir auch unter diesem Aspekt einen Erfolg für unsere Arbeit. Die NPD-Demo wurde im Rahmen des Möglichen durch lautstarken Protest gestört, auf Grund des massiven Polizeieinsatzes war das Herstellen einer Blockadesituation nicht möglich. Auch dies war allerdings im Vorfeld bereits so von uns erwartet worden." 

Großes Unverständnis machte sich bereits bei den Demoteilnehmer_innen während des Abends über das Auftreten der Polizeibeamt_innen breit. Bereits zu Beginn wurde die Gegendemo ohne Grund gekesselt und in der Folge über Stunden an diesem Ort festgesetzt. Währenddessen kam es zu massivstem Pfefferspray-Einsatz, der zu so schweren Verletzungen führte, dass Rettungswagen gerufen werden mussten. Außerdem gab es immer wieder gewaltsame Übergriffe auf die Demo-Teilnehmenden, Schikanen und Einschränkungen des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit, wie z.B. bei den Verhandlungen über eine Spontandemonstration zur Abreise. 

"Wenn die sächsische Polizei sich über Personal- und Ressourcenmangel beschwert, hat sie sich gestern selbst einen Bärendienst erwiesen. Der Polizeieinsatz war mit 750 Beamt_innen, Hubschrauber und weiterem schweren Gerät nicht nur vollkommen überdimensioniert, sonder auch in der Ausführung mehr als unverhältnismäßig. Das massiv-gewalttätige Auftreten gegenüber der angezeigten und bestätigten Gegendemonstration trägt mit Sicherheit ebenfalls nicht dazu bei, den so oft von Polizeifunktionär_innen geforderten "Respekt vor der Person in Uniform" zu erhöhen - im Gegenteil. Der gestrige Einsatz kann nicht anders verstanden werden als ein Beitrag zur Eskalation auf Dresdens Straßen, der vermeidbar gewesen wäre." so Lang weiter. Und Lang abschließend: "Wenn Menschen nach dem gestrigen Tag mit Repressionen zu kämpfen haben oder durch Verletzungen beeinflusst sind, rufen wir sie auf, sich bei unserem Bündnis zu melden. Wie immer gilt allen Teilnehmenden unsere Solidarität! Die sächsische Polizei und ihre Verantwortlichen bis hin zum Innenminister Ulbig rufen wir auf, künftig wieder zu Deeskalationsstrategien zurück zu kehren und die Verhältnismäßigkeit von Poliezeieinsätzen wieder herzustellen. Im gestrigen Fall hat die Polizei sich mit ihrem Verhalten auch politisch klar positioniert: pro Nazis, contra demokratisch-antifaschistischem Engagement." 

 

f.d.R. 

Nachfragen richten sie bitte 

per Mail an presse@dresden-nazifrei.com 

per Tel. an 0157/36872276 

 

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